Mutterschutz

Werdende Mütter dürfen nicht bei bestimmten Arbeiten eingesetzt werden, bei anderen Arbeiten existieren besondere Schutzvorschriften. Neben individuellen Beschäftigungsverboten aufgrund eines ärztlichen Attestes existieren dabei auch einige generelle Beschäftigungsverbote und allgemeine Beschäftigungsverbote. So ist es allgemein verboten, eine werdende Mutter bei schweren körperlichen Arbeiten zu beschäftigen Ebenso sind für werdende Mütter solche Tätigkeiten verboten, bei denen […]

Lesen Sie den vollständigen Artikel: Allgemeine Beschäftigungsverbote

Mehr Frauen profitieren künftig vom gesetzlichen Mutterschutz. Nachdem der Bundesrat dem Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzes am 12. Mai 2017 zugestimmt hat, ist das „Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium“1 (Mutterschutzgesetz–MuSchG) am 23. Mai 2017 beschlossen worden. Diese grundlegenden Reformen sind nach Ansicht der Regierung notwendig geworden, […]

Lesen Sie den vollständigen Artikel: Änderungen im Mutterschutz

Über die Einhaltung der Bestimmungen des Mutterschutzgesetzes wachen entweder – je nach Bundesland – die Gewerbeaufsichtsämter oder die staatlichen Arbeitsschutzämter als Aufsichtsbehörden. Diese Aufsichtsbhörden sind auch zuständig für die Genehmigungen, die vor dem Ausspruch einer Kündigung durch den Arbeitgeber eingeholt werden muss, falls diese Kündigung ausnahmsweise zuässig sein sollte. In den einzelnen Bundesländern sind folgende […]

Lesen Sie den vollständigen Artikel: Aufsichtsbehörden

Wird unter Verstoß gegen das Mutterschutzgesetz einer schwangeren Arbeitnehmerin eine Kündigung erklärt, stellt dies eine Benachteiligung wegen des Geschlechts dar und kann einen Anspruch auf Entschädigung auslösen. Bei diskriminierenden Kündigungen ist unbeschadet des § 2 Abs. 4 AGG ein Anspruch auf den Ersatz immaterieller Schäden nach § 15 Abs. 2 AGG grundsätzlich möglich. Die merkmalsbezogene […]

Lesen Sie den vollständigen Artikel: Diskriminierende Kündigung wegen der Schwangerschaft

Es kann ein Anspruch auf Entschädigung bestehen, wenn unter Verstoß gegen das Mutterschutzgesetz einer schwangeren Arbeitnehmerin gekündigt wird und dies eine Benachteiligung wegen des Geschlechts darstellt. So hat das Bundesarbeitsgericht in dem hier vorliegenden Fall einer Frau entschieden, der während ihrer Schwangerschaft gekündigt worden war. Im Kleinbetrieb ihrer Arbeitgeberin galt zwar nicht das Kündigungsschutzgesetz, für […]

Lesen Sie den vollständigen Artikel: Diskriminierung wegen Schwangerschaft

Erleidet die Schwangere eine Fehlgeburt oder eine Totgeburten, gelten hierfür besondere Regeln. Im rechtlichen Sinne liegt eine Fehl- oder Totgeburt vor, wenn sich außerhalb des Mutterleibs keine Lebensmerkmale gezeigt haben und bei einer Fehlgeburt: das Geburtsgewicht unter 500 g und bei einer Totgeburt: das Geburtsgewicht mindestens 500 g beträgt. Die Folgen unterscheiden sich bei einer […]

Lesen Sie den vollständigen Artikel: Fehlgeburten und Totgeburten

Unabhängig von der im konkreten Einzelfall bestehenden Gefährdung und unabhängig von individuellen Beschäftigungsverboten aufgrund eines ärztlichen Attestes schreibt der Gesetzgeber für bestimmte Arbeiten ein generelles Beschäftigungsverbot vor. Es gibt also Arbeitssituationen, in denen werdende Mütter in keinem Fall eingesetzt werden dürfen. Solche generellen Beschäftigungsverbote bestehen für alle Schwangeren und stillenden Mütter bei Akkordarbeit und Fließbandarbeit […]

Lesen Sie den vollständigen Artikel: Generelle Beschäftigungsverbote

Werdende Mütter dürfen nicht bei bestimmten Arbeiten eingesetzt werden, bei anderen Arbeiten existieren besondere Schutzvorschriften. Neben einer Reihe genereller und allgemeiner Beschäftigungsverbote sieht das Mutterschutzrecht auch individuelle Beschäftigungsverbote vor: Aufgrund eines solchen individuellen Beschäftigungsverbots dürfen werdende Mütter im Einzelfall insoweit nicht beschäftigt werden, wie nach ärztlichem Zeugnis Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind bei […]

Lesen Sie den vollständigen Artikel: Individuelle Beschäftigungsverbote

Mutterschutz im bestehenden Arbeitsverhältnis ist zunächst einmal Kündigungsschutz:   Kündigungsschutz nach dem Mutterschutzgesetz Bis auf wenige Ausnahme ist die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch das Unternehmen vom Beginn der Schwangerschaft bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung unzulässig. Nimmt die Mutter nach der Geburt des Kindes Elternzeit in Anspruch, verlängert sich der Kündigungsschutz bis […]

Lesen Sie den vollständigen Artikel: Kündigungsschutz

Ist eine Kündigung ausgesprochen worden, weil die Arbeitnehmerin sich einer Behandlung zur Befruchtung außerhalb des Körpers (In-vitro-Fertilisation) unterzogen hat, verstößt das gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG iVm. §§ 1, 3 AGG. Das mutterschutzrechtliche Kündigungsverbot bei einer In-vitro-Fertilisation greift bereits ab dem Zeitpunkt der Einsetzung der befruchteten Eizelle (sog. Embryonentransfer) und nicht […]

Lesen Sie den vollständigen Artikel: Kündigungsschutz bei In-vitro-Fertilisation

Informationspflichten bei der Bewerbung Eine Schwangerschaft muss grundsätzlich nicht offenbart werden, auch nicht bei Bewerbungen während der Schwangerschaft, selbst dann nicht, wenn der Arbeitgeber ausdrücklich nach einer bestehenden Schwangerschaft fragt. Fragt der Arbeitgeber  trotzdem, darf die schwangere Bewerberin (rechtlich gesehen) das Bestehen einer Schwangerschaft abstreiten. Dies gilt auch, wenn die Schwangere sich auf eine befristete […]

Lesen Sie den vollständigen Artikel: Mitteilungspflichten und Informationspflichten im Mutterschutz

Der gesetzliche Mutterschutz hat die Aufgabe, die arbeitstätige (werdende) Mutter und ihr Kind vor Gefahren, Überforderung und Gesundheitsschädigung am Arbeitsplatz, vor finanziellen Einbußen sowie vor dem Verlust des Arbeitsplatzes während der Schwangerschaft und einige Zeit nach der Geburt zu schützen. Hierzu hat der Gesetzgeber für Schwangere und Wöchnerinnen im Mutterschutzgesetz besondere Vorschriften erlassen zur Arbeitsplatzgestaltung, […]

Lesen Sie den vollständigen Artikel: Mutterschutz – Aufgaben, Ziele und gesetzliche Grundlagen

Das Mutterschutzgesetz gilt für alle (werdenden) Mütter, die in einem Arbeitsverhältnis stehen und ihren Arbeitsplatz in Deutschland haben. Und zwar unabhängig von Art und Umfang des Arbeitsverhältnisses. Das Mutterschutzgesetz  gilt daher auch für Teilzeitbeschäftigte, Hausangestellte und Heimarbeiterinnen, für Frauen in der beruflichen Ausbildung, sofern das Ausbildungsverhältnis auf einem Arbeitsvertrag beruht, sowie für Frauen in geringfügigen […]

Lesen Sie den vollständigen Artikel: Mutterschutz – für wen?

Neben dem Kündigungsschutz bedeutet Mutterschutz aber auch einen Schutz für die werdende Mutter und ihr Kind am Arbeitsplatz. So ist der der Arbeitgeber verpflichtet, eine werdende oder stillende Mutter während der Schwangerschaft und nach der Entbindung so beschäftigen, dass sie vor Gefahren für Leben und Gesundheit ausreichend geschützt ist. Soweit erforderlich muss auch ihr Arbeitsplatz […]

Lesen Sie den vollständigen Artikel: Mutterschutz am Arbeitsplatz

Die Vorschriften des Mutterschutzes gelten in jedem Arbeitsverhältnis. auch in einem befristeten Arbeitsverhältnis. Dies gilt unabhängig davon, warum das Arbeitsverhältnis befristet wurde. Die Vorschriften für den Mutterschutz gelten also etwa für Arbeitsverhältnisse, mit denen die Erprobung eines Arbeitnehmers bezweckt wird, wie auch für Arbeitsverhältnisse, die der befristeten Vertretung eines anderen Arbeitnehmers (etwa während der Elternzeit […]

Lesen Sie den vollständigen Artikel: Mutterschutz bei befristeten Arbeitsverhältnissen

Der Mutterschutz endet nicht mit dem Ende  der Schutzfrist acht oder zwölf Wochen nach der Entbindung. Sofern die Mutter danach nicht in Elternzeit geht, bestehen auch weiterhin für die Zeit, in dem die Mutter ihr Kind stillt, besondere Schutzpflichten des Arbeitgebers: Beschäftigungsverbote So dürfen stillende Mütter nicht mit bestimmten Gefahrstoffen arbeiten, keine Akkordarbeit leisten nicht […]

Lesen Sie den vollständigen Artikel: Mutterschutz für stillende Mütter

Der Mutterschutz gilt auch bei einem Ausbildungsverhältniss. Allerdings gilt es eine Besonderheit zu beachten: Das Ausbildungsverhältnis endet mit Ablauf der vertraglich vereinbarten Ausbildungszeit oder bei einem vorzeitigen Bestehen der Abschlussprüfung mit der Bekanntgabe des Prüfungsergebnisses durch den Prüfungsausschuss. Ein Berufsausbildungsverhältnis ist also regelmäßig ein befristet Beschäftigungsverhältnis. Diese Befristung gilt auch bei Schwangerschaft, auch hier endet […]

Lesen Sie den vollständigen Artikel: Mutterschutz in Ausbildungsverhältnissen

Der Mutterschutz gilt für jedes Arbeitsverhältnis und damit auch während der Probezeit. Allerdings ist hier zu unterscheiden: Üblicherweise wird ein Arbeitsverhältnis von vornherein unbefristet geschlossen und lediglich für die ersten Monate eine Probezeit vereinbart. In diesem Fall gilt das Mutterschutzgesetz einschließlich des hieraus folgenden Kündigungsschutzes uneingeschränkt auch in der Probezeit. Wurde dagegen zunächst ein befristetes […]

Lesen Sie den vollständigen Artikel: Mutterschutz während der Probezeit

Unabhängig von den Beschäftigungsverboten besteht für (werdende) Mütter in der Zeit um den (errechneten) Geburtstermin ein besonderer Schutz:   Berechnung der Schutzfrist Die Schutzfrist für die schwangere Arbeitnehmerin beginnt sechs Wochen vor dem voraussichtlichen Geburtstermin und endet acht Wochen nach der Entbindung, bzw. zwölf Wochen nach der Entbindung bei Mehrlingsgeburten sowie bei medizinischen Frühgeburten (§ […]

Lesen Sie den vollständigen Artikel: Schutzfristen

Verweigert ein Arbeitgeber einer bei ihm beschäftigten (werdenden) Mutter die ihr zustehenden Mutterschutzrechte, so kann diese ihre Mutterschutzrechte vor dem Arbeitsgericht geltend machen. Aber es gibt auch noch einen anderen Weg: Über die Einhaltung der Bestimmungen des Mutterschutzgesetzes wachen entweder – je nach Bundesland – die Gewerbeaufsichtsämter oder die staatlichen Arbeitsschutzämter als Aufsichtsbehörden. Die Arbeitgeber […]

Lesen Sie den vollständigen Artikel: Überwachung des Arbeitgebers